Sachsen-Netzwerk

Der ADAC hat Sachsens Kommunen scharf kritisiert: Sie würden weiter auf Blitzer und Politessen setzen und so mit Bußgeldern ihre klammen Kassen auffüllen. Während Kommunen in Sachsen-Anhalt aus Kostengründen Blitzer auf den Prüfstand stellen, weil der Aufwand den Ertrag übersteigt, jagen Städte und Gemeinden im Freistaat weiter Temposünder. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Chemnitz legte 2010 ein Sparpaket auf, das Einnahmeverluste von 57 Millionen Euro bis 2015 ausgleichen soll. Um das Defizit zu überbrücken, baut die Stadt auch auf den verstärkten Einsatz von Blitzern. Eine Million Euro jährlich soll das in die Kassen spülen. „Die Ausgaben rentieren sich. Wir planen nun eine weitere Anlage im Wert von rund 140.000 Euro zu installieren“, sagte Bürgermeister Mirko Runkel. In Dresden sind die Einnahmen zwar tendenziell rückläufig, dennoch lassen auch hier Verkehrssünden die Kassen weiter klingeln. Nach Angaben des Ordnungsamtes brachten unachtsame Autofahrer der Stadt im Vorjahr 7,8 Millionen Euro ein, wobei die Unterhaltungskosten der Messanlagen sich gerade einmal auf 224 000 Euro beliefen. Zwickau meldete 2010 einen leichten Überschuss, ohne konkrete Zahlen zu nennen. Leipzig überwacht nach eigenen Angaben nur im Dienste der Verkehrssicherheit. Die Kontrollen seien nicht auf eine Kosten-Nutzen-Rechnung ausgelegt, betonte Pressesprecher Peter Krutsch. Der ADAC spricht unverhohlen von „Abzocke“ und stellt den Sinn mancher Kontrollen infrage. „Dieses kommunale Abkassieren bereitet uns Kopfschmerzen“, sagte der sächsische ADAC-Vorsitzende Nikolaus Köhler-Totzki. Bußgelder würden inzwischen fest zur Haushaltsplanung der Kommunen gehören. Nach Angaben des Sächsischen Städte- und Gemeindetages kann von „Abzocke“ keine Rede sein. Referent Falk Gruber führte als Argument Verkehrssicherheit an. Viele Bürgermeister hätten einen unmittelbaren Druck von den Einwohnern zu spüren bekommen