Die Bezüge der 132 Abgeordneten des sächsischen Landtages werden ab heute erneut erhöht. Statt 4.835 Euro erhalten die Parlamentarier ab sofort eine monatliche Grunddiät von 4.931,70 Euro. Die Steigerung um fast 100 Euro ist Folge eines neuen Diätenmodells, welches die sächsische Koalition von CDU und FDP Ende vergangenen Jahres beschlossen hatte.

Die Höhe der Abgeordnetendiäten wird dabei erstmals an einen festen statistischen Index gekoppelt, der vor allem die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes und der durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen in Sachsen berücksichtigt. Da dieser Index zuletzt um zwei Prozent stieg, erhöhen sich automatisch die Bezüge der Abgeordneten. Laut dem neuen Gesetz soll eine entsprechende Anpassung auch in den kommenden drei Jahren jeweils zum Stichtag 1. August erfolgen. Kritiker dieses Verfahrens warnen davor, dass die Politikerbezüge dadurch schneller steigen könnten als bislang üblich.

Bisher musste der Landtag jeweils per Einzelfall entscheiden, ob es eine Diätenerhöhung gibt. Letztmalig war die Grunddiät der Landtagsabgeordneten auf diese Weise Anfang 2010 erhöht worden – damals um 354 Euro. Das jetzt automatisch in Kraft getretene Diätenplus ist dieses Jahr schon die zweite Einkommenssteigerung für Sachsens Parlamentarier.

Bereits im April erhöhte sich die monatliche Aufwandspauschale, die jeder Abgeordnete zusätzlich zur Grunddiät bekommt. Sie liegt nun abhängig vom Wohnort des Politikers zwischen 1.993 und 2.893 Euro im Monat. Auch hier wurde zuvor eine neue Index-Regel für den Stichtag 1. April eingeführt, die sich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten orientiert. Den Politikern wird damit die jährliche Teuerungsrate ausgeglichen.