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Aus dem Freistaat

Aus dem Freistaat

Aus dem Freistaat (9)

Aktuelles und Neues aus dem Freistaat

Montag, den 15. August 2011 um 20:37 Uhr

Wiedereinführung vieler alter Kfz-Kennzeichen

Geschrieben von Administrator

Sachsens Autofahrer erwartet absehbar 2012 die Wiedereinführung vieler alter Kfz-Kennzeichen, die zuvor infolge von mehreren Kreis- und Gebietsreformen abgeschafft worden waren.

Beim sächsischen Wirtschaftsministerium liegen bereits 18 Anträge von Kommunen vor, die künftig ihre alten Kfz-Kennzeichen zusätzlich zu den heute gültigen neuen Kennzeichen vergeben wollen. Damit reagieren sie auf den anhaltenden Wunsch vieler Kraftfahrzeugbesitzer, sich stärker mit ihrer unmittelbaren Heimatregion zu identifizieren. In Sachsen gab es nach der Wende bis zu 55 verschiedene Kürzel für die in den Landkreisen und kreisfreien Städten neu zugelassenen Fahrzeuge. Heute sind es noch 13. Die Rückkehr der alten regionalen Autokennzeichen erfordert eine Änderung der bundesweit geltenden Fahrzeugzulassungsverordnung. Über eine Neufassung berät zurzeit eine Bund-Länder-Kommission. Deren Vorschlag müssen später Bundestag und Bundesrat zustimmen.

73 Prozent der Bürger dafür

Prinzipiell sollen die wiedereingeführten Kfz-Kennzeichen künftig bei der Neuanmeldung eines Fahrzeuges wahlweise neben den aktuell gültigen Kennzeichen vergeben werden. Ob der Gesetzgeber ebenfalls erlauben wird, bereits früher verteilte Kennzeichen nachträglich zu tauschen, ist noch offen.

Nachdem sich die Verkehrsministerkonferenz der Länder im April einstimmig für eine Wiedereinführung ausgelaufener Autokennzeichen ausgesprochen hat, gibt es für diese Initiative inzwischen deutschlandweit Unterstützung. Nach Angaben des Heilbronner Professors Ralf Borchert haben sich bisher 125 Städte im gesamten Bundesgebiet durch Stadtratsbeschlüsse, die Unterzeichnung von gemeinsamen Erklärungen oder entsprechende Anträge an die Landesverkehrsminister für die Wiedereinführung der alten Kennzeichen ausgesprochen. Breite Zustimmung finden diese Pläne laut Borchert auch in der Bevölkerung. So ergab eine Erhebung der Hochschule Heilbronn mit über 25.000 persönlichen Interviews, dass mehr als 73 Prozent der Befragten dieses Anliegen befürworten. „Es ist eine sehr bürgerfreundliche und damit begrüßenswerte Haltung, wenn die Politik nun offensichtlich auf den Wunsch der Menschen reagiert“, erklärt der Wissenschaftler.

In Sachsen existieren seit Längerem verschiedene Initiativen zur Wiedereinführung der Alt-Kennzeichen. In Riesa und Großenhain gibt es bereits entsprechende Beschlüsse der Stadträte. Auch der Kamenzer Stadtrat hat sich im März dafür ausgesprochen. In Löbau und Sebnitz beauftragten die Stadträte jeweils ihre Oberbürgermeister, sich für die Wiedereinführung der ausgelaufenen alten Kennzeichen einzusetzen. Noch keine offiziellen Beschlüsse, aber grundsätzlich große Zustimmung für das Projekt gibt es unter anderem in Dippoldiswalde, Freital, Niesky und Hoyerswerda

Montag, den 15. August 2011 um 20:34 Uhr

Oldtimer-Rallye von Dresden nach Leipzig

Geschrieben von Administrator

Zehntausende werden wieder die Straßen säumen, um das rollende Automobilmuseum zu bestaunen. „181 Old- und Youngtimer von 43 Marken gehen an den Start“, sagt Organisationschef Harald Koepke von der Motor Presse Stuttgart, die die Rallye „Sachsen Classic“ organisiert.

Steimle fährt mit Hübchen

Der Laurin & Klement und ein Bentley sind zwar die ältesten Fahrzeuge. „Doch die ersten sieben Startnummern haben wir für den Automobil-Adel Sachsens reserviert“, sagt Koepke: drei Modelle von Horch aus den Jahren 1935 bis 1939 und vier von Wanderer.

Nur einige wenige Fahrzeuge stammen aus Museen. Die meisten gehören Liebhabern und Sammlern – darunter jede Menge Prominente. Ex-Volkswagenchef Carl Hahn, der VW nach Sachsen gebracht hat, tritt in einem Karmann Ghia Baujahr 1969 an. Sponsor Sachsenbank startet gleich mit zehn Autos – Vorstand Andreas Fohrmann zum Beispiel in einem Citroen DS 21 Pallas. Aus dem Sport fahren unter anderen Ex-Fußballtrainer Ede Geyer, Olympia-Sieger Lars Riedel und Motorsportler wie Hans-Joachim „Strietzel“ Stuck und Dieter Quester mit. Schauspieler Uwe Steimle nimmt in seinem Skoda Baujahr 1960 seinen Kollegen Henri Hübchen mit. Und Prinz Rüdiger von Sachsen, Urenkel des letzten Königs, lässt sich im Mercedes SL von seinem Sohn begleiten.

Höhepunkt Erzgebirgsring

Das jüngste Auto – ein knallroter Honda NSX vom ADAC-Team Sachsen – ist erst zwanzig Jahre alt. „Wir wollen die Vielfalt der Automobilgeschichte zeigen“, sagt Organisator Koepke. Auf die Motorleistung der Wagen komme es ohnehin nicht an. Denn bei dieser Rallye gehe es nicht um Geschwindigkeit, sondern um Präzision. Die Fahrer müssen auf den 638 Kilometern insgesamt 44 Kontrollen und Prüfungen bestehen. In Königshain zum Beispiel sind 150 Meter in genau 0,25 Minuten zu passieren. Pech halt, wer in der Hektik übersieht, dass umgerechnet 15 Sekunden gemeint sind.

Koepke ist alle drei Etappen bereits abgefahren und schwärmt von prächtigen Alleen und Schlössern entlang der Strecke. „Ein Höhepunkt der ersten Etappe am Donnerstag ist der Erzgebirgsring Lichtenberg“, sagt er. Die kleine Rennstrecke entstand aus einer Go-Kart-Bahn und wird von jedem Auto dreimal umrundet. Da die Fahrzeuge in Dresden im Abstand von einer halben Minute starten, dauert es an der Strecke etwa anderthalb Stunden, bis alle Oldtimer durch sind. Am ersten Tag fahren zudem noch 30 historische Motorräder vorweg. Größere Straßensperrungen soll es deshalb aber nicht geben

Mittwoch, den 10. August 2011 um 16:44 Uhr

Ladenöffnungsgesetz auf dem Prüfstand

Geschrieben von Administrator
Die Ladenöffnung am Sonntag bleibt ein politischer Dauerbrenner. Die Landtagsfraktionen von Linken und SPD haben gegen das entsprechende Gesetz Klage eingereicht. Die Leipziger Verfassungsrichter sollen klarstellen, ob die Öffnung von Videotheken und Waschanlagen sonntags in Sachsen rechtens ist und aus welchem Anlass Kommunen verkaufsoffene Sonntage für den Einzelhandel gestatten können, teilten beide Fraktionen am Dienstag in Dresden mit. Die CDU/FDP-Koalition reagierte auf den Angriff gegen ihr Gesetz gelassen. Die geschützte Sonntagsruhe sei keine politische Verhandlungsmasse, begründete die Opposition ihr Vorgehen. Mit der Klage wolle man vor allem für Rechtssicherheit sorgen. Die Gewerkschaft Verdi und Kirchen sind gleichfalls dafür, dass die Läden am Sonntag zu bleiben. Das Ladenschlussgesetz war zuletzt im Herbst 2010 geändert worden und gilt seit Anfang 2011. Nach Ansicht von Linkspolitiker Klaus Tischendorf rechtfertigen weder das wirtschaftliche Interesse des Handels noch das Kaufinteresse der Bürger allein eine Sonntagsöffnung. „Die exzessive Ausweitung der Ladenöffnungszeiten hat nicht den Umsatz gesteigert, sondern geringfügige Beschäftigungsverhältnisse auf Kosten von gesicherten Arbeitsbedingungen hervorgebracht“, argumentierte SPD-Politiker Stefan Brangs. Es sei falsch, die Sonntagsarbeit der Verkäuferinnen mit der von Krankenschwestern oder Polizisten zu vergleichen. Brangs sprach von gesellschaftlich notwendigen Arbeiten, die rund um die Uhr gebraucht würden. Der Einkauf gehöre aber nicht dazu: „Brauchen wir zum Funktionieren der Gesellschaft eine Sonntagsöffnung?“, fragte er. Die Chemnitzer Verdi-Bezirkschefin Annelie Schneider erinnerte daran, dass der Einzelhandel schon heute werktags bis 22.00 Uhr öffnen kann. Die Mitarbeiter würden in einem solchen Fall nicht vor Mitternacht nach Hause kommen, weil die Geschäfte für den kommenden Tag vorbereitet werden müssten. Die Sonntagsöffnung führe auch nicht zu einer Umsatzerhöhung. Wer sonntags einkaufe gehe, mache es am Montag oder Dienstag nicht. Der Leipziger Rechtsanwalt Friedrich Kühn, der die sogenannte Normenkontrollklage im Auftrag der Fraktionen mit vorbereitete, sieht unter anderem Klärungsbedarf bei der im jetzigen Gesetz enthaltenen Formulierung, wonach die Sonntagsruhe „aus besonderem Anlass“ von den Kommunen aufgehoben werden kann. Dies scheint ein Knackpunkt bei diesem Konfliktstoff zu sein. Tischendorf monierte, dass mit einer derart schwammigen Formulierung den Kommunen der „Schwarze Peter“ zugeschoben werde. In der vergangenen Adventszeit hätte es jeder gemacht, wie er wollte, ergänzte Brangs und erinnerte an Klagen und Gerichtsentscheide. Jurist Kühn ging am Dienstag davon aus, dass die Verfassungsrichter erst in der ersten Jahreshälfte 2012 entscheiden. Deshalb sind weitere Rechtsstreitigkeiten im bevorstehenden Advent nicht ausgeschlossen. Die Gewerkschaft behielt sich am Dienstag die Möglichkeit zu Klagen vor. 2010 war später bei einem vom Oberverwaltungsgericht angeregten Schlichtungsgespräch ein Kompromiss gefunden worden, so dass in einigen Städten an einem Adventssonntag eingekauft werden konnte. Die CDU/FDP-Koalition verteidigte ihr Gesetz. Es sei ein ausgewogener Kompromiss zwischen dem notwendigen Sonntagsschutz und den berechtigten Interessen des Handels, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan. „Der Klage sehe ich gelassen entgegen.“ Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Torsten Herbst, äußerte sich ähnlich. „Wir haben Händlern und Kunden mehr Freiheit gegeben, wir haben sie von bürokratischer Bevormundung entlastet. Dieses Ergebnis wird die Opposition nicht mehr vor Gericht zurückdrehen können.“
Sonntag, den 07. August 2011 um 21:16 Uhr

Sachsens Kommunen fehlt Geld für Schulsanierungen

Geschrieben von Administrator

Gute Betreuung und gute Bildung für Sachsens Kinder werden seit Jahren diskutiert. Jetzt steigen vielerorts wieder die Geburtenzahlen, doch die klammen Kommunen kommen mit Um- und Neubauten der Betreuungseinrichtungen nicht hinterher.

Ferienzeit ist Schulsanierungszeit. Doch Sachsens Kommunen können das Geld für nötige Bauarbeiten immer schlechter aufbringen, ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Allein für die Schulen schätzt der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) den Sanierungsstau auf 1,5 Milliarden Euro. Für die Kitas, die vielerorts wegen steigender Geburtenzahlen aus- und neugebaut werden müssen, wagt der Verband nur die vage Schätzung „erheblicher Bedarf“.

Dabei sind die Kommunen unterschiedlich stark im Sanierungsrückstand. Beispiel Grimma: Die Kreisstadt baut noch bis 2012 an einer ihrer sechs Grundschulen. Die energetische Sanierung sowie der Innenausbau für etwa drei Millionen Euro sind erstmal die letzten Maßnahmen auf Jana Kutschers Zettel. Die Schulamtsleiterin weist darauf hin, dass damit nicht nur alle Schulen, sondern auch alle Turnhallen auf Vordermann gebracht sind.

Lediglich für die Kitas in den eingemeindeten Orten Großbothen und Großbardau sieht Kutscher ein großes Problem. „Die müssen dringend saniert werden, doch wir müssen auf passende Fördertöpfe warten“, sagt sie. Erst Mitte Juli bewarb sich Grimma um Landesgelder für die beiden Einrichtungen. Wegen höherer Steuereinnahmen hatte der Freistaat kurzfristig acht Millionen Euro für umweltgerechte Sanierungen und Neubauten von Schulen und Kitas auf dem Land bereitgestellt.

„Doch daraus ist nichts geworden“, sagt Kutscher. Kein Wunder: Die Anträge lagen bereits auf Halde. Familienfreundlicher muss das flache Land werden, damit mehr junge Menschen zum Bleiben oder Wiederkommen bewegt werden, sagt der Agrar- und Umweltminister Frank Kupfer (CDU). Eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur sei Voraussetzung. Deswegen änderte sein Ministerium im April die Richtlinien für Geld der Europäische Union. Jetzt kann auch aus deren Fördertöpfen Geld in Schulsanierungen im ländlichen Raum fließen.

Dresden baut für 6 Millionen Euro um

Viel mehr Nachholbedarf als Grimma hat die Landeshauptstadt. Dresden baut seine Schulen nach eigenen Angaben zur Zeit für 6 Millionen Euro um. 2,9 Millionen Euro gibt es für Brandschutzsanierungen aus. Dazu kommen allein 2011 23,2 Millionen Euro für Bauarbeiten an Kitas. Bereits 2007 legte Dresden ein Ausbauprogramm auf, reagierte mit 5000 zusätzlichen Betreuungsplätzen auf die steigenden Geburtenzahlen. Bis 2013 der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz greift, müssen weitere 2000 Plätze geschaffen werden, erklärt Stadtsprecherin Doris Oser.

Auch Dresden half ein Fördertopf beim Ausbau: das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. „Das Förderprogramm war eine große Hilfe, denn nur mit diesem zusätzlichen Geld gelang es, den wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen abzusichern.“ Jetzt ist das Geld verbaut. Trotzdem schätzt Dresden den weiteren Sanierungsbedarf auf etwa 850 Millionen Euro.

SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck beklagt „dass der Freistaat Sachsen in den Jahren 2011 und 2012 keine Fachförderung aus eigenen Mitteln mehr leisten wird, um die Kommunen beim Neubau oder bei der Sanierung von Kitas zu unterstützen. Hier werden Kinder, Eltern und Kommunen vom Freistaat im Stich gelassen.“ Das Kultusministerium verweist hingegen auf die sächsischen Gesetze, die den Trägern diese Aufgaben zuweisen. In den vergangenen Jahren habe der Freistaat die Kommunen bei Bauarbeiten an Kitas zudem immer wieder stark unterstützt

Samstag, den 06. August 2011 um 21:13 Uhr

Sachsen sucht die besten Nachwuchsforscher

Geschrieben von Administrator
Der Wettbewerb „Jugend forscht“ geht in eine neue Runde. Unter dem Motto „Uns gefällt, was Du im Kopf hast“, können sich Schüler ab der vierten Klasse und Jugendliche bis zum Alter von 21 Jahren bis zum 30. November bewerben, teilte das Kultusministerium am Donnerstag mit.

Im Mittelpunkt des Wettbewerbs stehen Forschungsarbeiten rund um die Themen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik. Es sei wichtig, die Schüler frühzeitig für diese Themen zu begeistern, so Kultusminister Roland Wöller (CDU). Wettbewerbe wie „Jugend forscht“ trügen zudem dazu bei, die von den Lehrern entdeckten Talente weiter zu fördern, hieß es.

In Sachsen gibt es „Jugend forscht“ seit 1991. Im vergangenen Jahr beteiligten sich Schüler und Studenten mit insgesamt 221 Projekten
Donnerstag, den 04. August 2011 um 21:02 Uhr

Mehr Geld für Sachsens Abgeordnete

Geschrieben von Administrator
Die Bezüge der 132 Abgeordneten des sächsischen Landtages werden ab heute erneut erhöht. Statt 4.835 Euro erhalten die Parlamentarier ab sofort eine monatliche Grunddiät von 4.931,70 Euro. Die Steigerung um fast 100 Euro ist Folge eines neuen Diätenmodells, welches die sächsische Koalition von CDU und FDP Ende vergangenen Jahres beschlossen hatte.

Die Höhe der Abgeordnetendiäten wird dabei erstmals an einen festen statistischen Index gekoppelt, der vor allem die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes und der durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen in Sachsen berücksichtigt. Da dieser Index zuletzt um zwei Prozent stieg, erhöhen sich automatisch die Bezüge der Abgeordneten. Laut dem neuen Gesetz soll eine entsprechende Anpassung auch in den kommenden drei Jahren jeweils zum Stichtag 1. August erfolgen. Kritiker dieses Verfahrens warnen davor, dass die Politikerbezüge dadurch schneller steigen könnten als bislang üblich.

Bisher musste der Landtag jeweils per Einzelfall entscheiden, ob es eine Diätenerhöhung gibt. Letztmalig war die Grunddiät der Landtagsabgeordneten auf diese Weise Anfang 2010 erhöht worden – damals um 354 Euro. Das jetzt automatisch in Kraft getretene Diätenplus ist dieses Jahr schon die zweite Einkommenssteigerung für Sachsens Parlamentarier.

Bereits im April erhöhte sich die monatliche Aufwandspauschale, die jeder Abgeordnete zusätzlich zur Grunddiät bekommt. Sie liegt nun abhängig vom Wohnort des Politikers zwischen 1.993 und 2.893 Euro im Monat. Auch hier wurde zuvor eine neue Index-Regel für den Stichtag 1. April eingeführt, die sich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten orientiert. Den Politikern wird damit die jährliche Teuerungsrate ausgeglichen.

Mittwoch, den 04. März 2009 um 18:08 Uhr

Initiative „Sachsens Erlebnisdörfer“

Geschrieben von Administrator
Genau 54 Dörfer aus ganz Sachsen haben sich für die Teilnahme an der von Umweltminister Frank Kupfer gestarteten Initiative „Sachsens Erlebnisdörfer“ beworben. Bis zum 27. Februar war dazu Gelegenheit. Mittlerweile sind alle Bewerber erfasst. Aus dem Landkreis Bautzen haben fünf mitgemacht, war gestern von Birgit Seeber, der Pressesprecherin des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, zu erfahren. Im Altkreis Hoyerswerda sind es zwei. Es handelt sich um den Spreetaler Ortsteil Neustadt/Spree und den Hoyerswerdaer Ortsteil Schwarzkollm. Beide haben ihre Bewerbung in der Rubrik Themendörfer abgegeben, wie 31 andere Dörfer aus Sachsen auch. Im Fall von Neustadt/Spree lautet das Thema „Naturerlebnis Wölfe“, bei Schwarzkollm „Krabat“. Elf Orte haben sich in der Kategorie „Sachsens Schönste Dörfer“ beworben, weitere zehn in der Rubrik „Sachsens Bunte Dörfer“. Von all diesen Bewerbern haben drei die Chance, mit zusammen 60 000 Euro die Umsetzung ihrer Erlebnisdorf-Konzepte zur Tourismus-Ankurbelung gefördert zu bekommen. Eine Experten-Jury wird die Auswahl treffen. Die Bekanntgabe der Sieger erfolgt in der zweiten April-Hälfte
Mittwoch, den 27. Juli 2011 um 18:43 Uhr

Weniger Bewerber als sonst bei "Unser Dorf hat Zukunft"

Geschrieben von Administrator
Nur 60 Dörfer haben sich in diesem Jahr für die Teilnahme am 8. Sächsischen Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" beworben. Wie eine Sprecherin des Agrarministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd sagte, gab es in Sachsen noch nie so wenige Kandidaten. Viele Gemeinden würden inzwischen wohl die Kosten und den hohen Aufwand einer Bewerbung scheuen. Für den vergangenen Wettwerb 2007 hatten sich noch 129 Dörfer angemeldet. Bei den ersten fünf Wettbewerben waren es sogar jeweils über 200 gewesen.

Mit zwölf Dörfern gehen in diesem Jahr die meisten Teilnehmer im Landkreis Bautzen an den Start. Im Landkreis Meißen wurde dagegen nur eine Bewerbung abgegeben. Bis Mitte September sollen die Kreise nun ihre Sieger ermitteln. Diese treten dann im kommenden Jahr zum Landeswettbewerb an. Ein Jahr später wird der 24. Bundeswettwerb ausgetragen.

Mit dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" sollen besondere Initiativen zur Zukunftsgestaltung von Dörfern präsentiert und gewürdigt werden. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität in den ländlichen Räumen. Teilnehmen können Dörfer mit bis zu 3.000 Einwohnern. Bei der bislang letzten Auflage 2007 setzte sich Kirchbach aus dem Landkreis Mittelsachsen durch und holte 2009 auch Gold beim Bundeswettbewerb. Seit 1991 haben sächsische Dörfer auf Bundesebene bislang 14 Medaillen gewonnen
Dienstag, den 26. Juli 2011 um 18:27 Uhr

Wasserstände normalisieren sich wieder

Geschrieben von Administrator
Die Wasserstände in Sachsens Flüssen nähern sich weiter dem Normalmaß. Der Pegel der Neiße in Görlitz zeigte am Montagnachmittag noch 2,76 Meter an. Damit wurde der Richtwert für die Alarmstufe 1 unterschritten. An der Elbe in Dresden war dies bereits am Sonntag der Fall. Am Montag lag der Elbpegel in Dresden um 16.45 Uhr bei 3,13 Metern. In den kommenden Tagen wird mit keinen nennenswerten Niederschlägen gerechnet, berichtete das Hochwasserzentrum Sachsen in Dresden.

Dass es nach den starken Niederschlägen zu keinen größeren Schäden gekommen ist, führte die Landestalsperrenverwaltung am Montag auf eine gute Bewirtschaftung der Anlagen zurück. Es sei rechtzeitig Wasser abgelassen worden, um die großen Regenmengen aufnehmen zu können
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