Aus dem Freistaat
Aus dem Freistaat (9)
Aktuelles und Neues aus dem Freistaat
Wiedereinführung vieler alter Kfz-Kennzeichen
Geschrieben von AdministratorSachsens Autofahrer erwartet absehbar 2012 die Wiedereinführung vieler alter Kfz-Kennzeichen, die zuvor infolge von mehreren Kreis- und Gebietsreformen abgeschafft worden waren.
Beim sächsischen Wirtschaftsministerium liegen bereits 18 Anträge von Kommunen vor, die künftig ihre alten Kfz-Kennzeichen zusätzlich zu den heute gültigen neuen Kennzeichen vergeben wollen. Damit reagieren sie auf den anhaltenden Wunsch vieler Kraftfahrzeugbesitzer, sich stärker mit ihrer unmittelbaren Heimatregion zu identifizieren. In Sachsen gab es nach der Wende bis zu 55 verschiedene Kürzel für die in den Landkreisen und kreisfreien Städten neu zugelassenen Fahrzeuge. Heute sind es noch 13. Die Rückkehr der alten regionalen Autokennzeichen erfordert eine Änderung der bundesweit geltenden Fahrzeugzulassungsverordnung. Über eine Neufassung berät zurzeit eine Bund-Länder-Kommission. Deren Vorschlag müssen später Bundestag und Bundesrat zustimmen.
73 Prozent der Bürger dafür
Prinzipiell sollen die wiedereingeführten Kfz-Kennzeichen künftig bei der Neuanmeldung eines Fahrzeuges wahlweise neben den aktuell gültigen Kennzeichen vergeben werden. Ob der Gesetzgeber ebenfalls erlauben wird, bereits früher verteilte Kennzeichen nachträglich zu tauschen, ist noch offen.
Nachdem sich die Verkehrsministerkonferenz der Länder im April einstimmig für eine Wiedereinführung ausgelaufener Autokennzeichen ausgesprochen hat, gibt es für diese Initiative inzwischen deutschlandweit Unterstützung. Nach Angaben des Heilbronner Professors Ralf Borchert haben sich bisher 125 Städte im gesamten Bundesgebiet durch Stadtratsbeschlüsse, die Unterzeichnung von gemeinsamen Erklärungen oder entsprechende Anträge an die Landesverkehrsminister für die Wiedereinführung der alten Kennzeichen ausgesprochen. Breite Zustimmung finden diese Pläne laut Borchert auch in der Bevölkerung. So ergab eine Erhebung der Hochschule Heilbronn mit über 25.000 persönlichen Interviews, dass mehr als 73 Prozent der Befragten dieses Anliegen befürworten. „Es ist eine sehr bürgerfreundliche und damit begrüßenswerte Haltung, wenn die Politik nun offensichtlich auf den Wunsch der Menschen reagiert“, erklärt der Wissenschaftler.
In Sachsen existieren seit Längerem verschiedene Initiativen zur Wiedereinführung der Alt-Kennzeichen. In Riesa und Großenhain gibt es bereits entsprechende Beschlüsse der Stadträte. Auch der Kamenzer Stadtrat hat sich im März dafür ausgesprochen. In Löbau und Sebnitz beauftragten die Stadträte jeweils ihre Oberbürgermeister, sich für die Wiedereinführung der ausgelaufenen alten Kennzeichen einzusetzen. Noch keine offiziellen Beschlüsse, aber grundsätzlich große Zustimmung für das Projekt gibt es unter anderem in Dippoldiswalde, Freital, Niesky und Hoyerswerda
Oldtimer-Rallye von Dresden nach Leipzig
Geschrieben von AdministratorZehntausende werden wieder die Straßen säumen, um das rollende Automobilmuseum zu bestaunen. „181 Old- und Youngtimer von 43 Marken gehen an den Start“, sagt Organisationschef Harald Koepke von der Motor Presse Stuttgart, die die Rallye „Sachsen Classic“ organisiert.
Steimle fährt mit Hübchen
Der Laurin & Klement und ein Bentley sind zwar die ältesten Fahrzeuge. „Doch die ersten sieben Startnummern haben wir für den Automobil-Adel Sachsens reserviert“, sagt Koepke: drei Modelle von Horch aus den Jahren 1935 bis 1939 und vier von Wanderer.
Nur einige wenige Fahrzeuge stammen aus Museen. Die meisten gehören Liebhabern und Sammlern – darunter jede Menge Prominente. Ex-Volkswagenchef Carl Hahn, der VW nach Sachsen gebracht hat, tritt in einem Karmann Ghia Baujahr 1969 an. Sponsor Sachsenbank startet gleich mit zehn Autos – Vorstand Andreas Fohrmann zum Beispiel in einem Citroen DS 21 Pallas. Aus dem Sport fahren unter anderen Ex-Fußballtrainer Ede Geyer, Olympia-Sieger Lars Riedel und Motorsportler wie Hans-Joachim „Strietzel“ Stuck und Dieter Quester mit. Schauspieler Uwe Steimle nimmt in seinem Skoda Baujahr 1960 seinen Kollegen Henri Hübchen mit. Und Prinz Rüdiger von Sachsen, Urenkel des letzten Königs, lässt sich im Mercedes SL von seinem Sohn begleiten.
Höhepunkt Erzgebirgsring
Das jüngste Auto – ein knallroter Honda NSX vom ADAC-Team Sachsen – ist erst zwanzig Jahre alt. „Wir wollen die Vielfalt der Automobilgeschichte zeigen“, sagt Organisator Koepke. Auf die Motorleistung der Wagen komme es ohnehin nicht an. Denn bei dieser Rallye gehe es nicht um Geschwindigkeit, sondern um Präzision. Die Fahrer müssen auf den 638 Kilometern insgesamt 44 Kontrollen und Prüfungen bestehen. In Königshain zum Beispiel sind 150 Meter in genau 0,25 Minuten zu passieren. Pech halt, wer in der Hektik übersieht, dass umgerechnet 15 Sekunden gemeint sind.
Koepke ist alle drei Etappen bereits abgefahren und schwärmt von prächtigen Alleen und Schlössern entlang der Strecke. „Ein Höhepunkt der ersten Etappe am Donnerstag ist der Erzgebirgsring Lichtenberg“, sagt er. Die kleine Rennstrecke entstand aus einer Go-Kart-Bahn und wird von jedem Auto dreimal umrundet. Da die Fahrzeuge in Dresden im Abstand von einer halben Minute starten, dauert es an der Strecke etwa anderthalb Stunden, bis alle Oldtimer durch sind. Am ersten Tag fahren zudem noch 30 historische Motorräder vorweg. Größere Straßensperrungen soll es deshalb aber nicht geben
Ladenöffnungsgesetz auf dem Prüfstand
Geschrieben von AdministratorSachsens Kommunen fehlt Geld für Schulsanierungen
Geschrieben von AdministratorGute Betreuung und gute Bildung für Sachsens Kinder werden seit Jahren diskutiert. Jetzt steigen vielerorts wieder die Geburtenzahlen, doch die klammen Kommunen kommen mit Um- und Neubauten der Betreuungseinrichtungen nicht hinterher.
Ferienzeit ist Schulsanierungszeit. Doch Sachsens Kommunen können das Geld für nötige Bauarbeiten immer schlechter aufbringen, ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Allein für die Schulen schätzt der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) den Sanierungsstau auf 1,5 Milliarden Euro. Für die Kitas, die vielerorts wegen steigender Geburtenzahlen aus- und neugebaut werden müssen, wagt der Verband nur die vage Schätzung „erheblicher Bedarf“.
Dabei sind die Kommunen unterschiedlich stark im Sanierungsrückstand. Beispiel Grimma: Die Kreisstadt baut noch bis 2012 an einer ihrer sechs Grundschulen. Die energetische Sanierung sowie der Innenausbau für etwa drei Millionen Euro sind erstmal die letzten Maßnahmen auf Jana Kutschers Zettel. Die Schulamtsleiterin weist darauf hin, dass damit nicht nur alle Schulen, sondern auch alle Turnhallen auf Vordermann gebracht sind.
Lediglich für die Kitas in den eingemeindeten Orten Großbothen und Großbardau sieht Kutscher ein großes Problem. „Die müssen dringend saniert werden, doch wir müssen auf passende Fördertöpfe warten“, sagt sie. Erst Mitte Juli bewarb sich Grimma um Landesgelder für die beiden Einrichtungen. Wegen höherer Steuereinnahmen hatte der Freistaat kurzfristig acht Millionen Euro für umweltgerechte Sanierungen und Neubauten von Schulen und Kitas auf dem Land bereitgestellt.
„Doch daraus ist nichts geworden“, sagt Kutscher. Kein Wunder: Die Anträge lagen bereits auf Halde. Familienfreundlicher muss das flache Land werden, damit mehr junge Menschen zum Bleiben oder Wiederkommen bewegt werden, sagt der Agrar- und Umweltminister Frank Kupfer (CDU). Eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur sei Voraussetzung. Deswegen änderte sein Ministerium im April die Richtlinien für Geld der Europäische Union. Jetzt kann auch aus deren Fördertöpfen Geld in Schulsanierungen im ländlichen Raum fließen.
Dresden baut für 6 Millionen Euro um
Viel mehr Nachholbedarf als Grimma hat die Landeshauptstadt. Dresden baut seine Schulen nach eigenen Angaben zur Zeit für 6 Millionen Euro um. 2,9 Millionen Euro gibt es für Brandschutzsanierungen aus. Dazu kommen allein 2011 23,2 Millionen Euro für Bauarbeiten an Kitas. Bereits 2007 legte Dresden ein Ausbauprogramm auf, reagierte mit 5000 zusätzlichen Betreuungsplätzen auf die steigenden Geburtenzahlen. Bis 2013 der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz greift, müssen weitere 2000 Plätze geschaffen werden, erklärt Stadtsprecherin Doris Oser.
Auch Dresden half ein Fördertopf beim Ausbau: das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. „Das Förderprogramm war eine große Hilfe, denn nur mit diesem zusätzlichen Geld gelang es, den wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen abzusichern.“ Jetzt ist das Geld verbaut. Trotzdem schätzt Dresden den weiteren Sanierungsbedarf auf etwa 850 Millionen Euro.
SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck beklagt „dass der Freistaat Sachsen in den Jahren 2011 und 2012 keine Fachförderung aus eigenen Mitteln mehr leisten wird, um die Kommunen beim Neubau oder bei der Sanierung von Kitas zu unterstützen. Hier werden Kinder, Eltern und Kommunen vom Freistaat im Stich gelassen.“ Das Kultusministerium verweist hingegen auf die sächsischen Gesetze, die den Trägern diese Aufgaben zuweisen. In den vergangenen Jahren habe der Freistaat die Kommunen bei Bauarbeiten an Kitas zudem immer wieder stark unterstützt
Sachsen sucht die besten Nachwuchsforscher
Geschrieben von AdministratorIm Mittelpunkt des Wettbewerbs stehen Forschungsarbeiten rund um die Themen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik. Es sei wichtig, die Schüler frühzeitig für diese Themen zu begeistern, so Kultusminister Roland Wöller (CDU). Wettbewerbe wie „Jugend forscht“ trügen zudem dazu bei, die von den Lehrern entdeckten Talente weiter zu fördern, hieß es.
In Sachsen gibt es „Jugend forscht“ seit 1991. Im vergangenen Jahr beteiligten sich Schüler und Studenten mit insgesamt 221 Projekten
Mehr Geld für Sachsens Abgeordnete
Geschrieben von AdministratorDie Höhe der Abgeordnetendiäten wird dabei erstmals an einen festen statistischen Index gekoppelt, der vor allem die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes und der durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen in Sachsen berücksichtigt. Da dieser Index zuletzt um zwei Prozent stieg, erhöhen sich automatisch die Bezüge der Abgeordneten. Laut dem neuen Gesetz soll eine entsprechende Anpassung auch in den kommenden drei Jahren jeweils zum Stichtag 1. August erfolgen. Kritiker dieses Verfahrens warnen davor, dass die Politikerbezüge dadurch schneller steigen könnten als bislang üblich.
Bisher musste der Landtag jeweils per Einzelfall entscheiden, ob es eine Diätenerhöhung gibt. Letztmalig war die Grunddiät der Landtagsabgeordneten auf diese Weise Anfang 2010 erhöht worden – damals um 354 Euro. Das jetzt automatisch in Kraft getretene Diätenplus ist dieses Jahr schon die zweite Einkommenssteigerung für Sachsens Parlamentarier.
Bereits im April erhöhte sich die monatliche Aufwandspauschale, die jeder Abgeordnete zusätzlich zur Grunddiät bekommt. Sie liegt nun abhängig vom Wohnort des Politikers zwischen 1.993 und 2.893 Euro im Monat. Auch hier wurde zuvor eine neue Index-Regel für den Stichtag 1. April eingeführt, die sich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten orientiert. Den Politikern wird damit die jährliche Teuerungsrate ausgeglichen.
Initiative „Sachsens Erlebnisdörfer“
Geschrieben von AdministratorWeniger Bewerber als sonst bei "Unser Dorf hat Zukunft"
Geschrieben von AdministratorMit zwölf Dörfern gehen in diesem Jahr die meisten Teilnehmer im Landkreis Bautzen an den Start. Im Landkreis Meißen wurde dagegen nur eine Bewerbung abgegeben. Bis Mitte September sollen die Kreise nun ihre Sieger ermitteln. Diese treten dann im kommenden Jahr zum Landeswettbewerb an. Ein Jahr später wird der 24. Bundeswettwerb ausgetragen.
Mit dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" sollen besondere Initiativen zur Zukunftsgestaltung von Dörfern präsentiert und gewürdigt werden. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität in den ländlichen Räumen. Teilnehmen können Dörfer mit bis zu 3.000 Einwohnern. Bei der bislang letzten Auflage 2007 setzte sich Kirchbach aus dem Landkreis Mittelsachsen durch und holte 2009 auch Gold beim Bundeswettbewerb. Seit 1991 haben sächsische Dörfer auf Bundesebene bislang 14 Medaillen gewonnenWasserstände normalisieren sich wieder
Geschrieben von AdministratorDass es nach den starken Niederschlägen zu keinen größeren Schäden gekommen ist, führte die Landestalsperrenverwaltung am Montag auf eine gute Bewirtschaftung der Anlagen zurück. Es sei rechtzeitig Wasser abgelassen worden, um die großen Regenmengen aufnehmen zu können
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